Obsttag! Die Kopfnüsse beschäftigen sich heute mit Äpfel und Birnen, die man nicht vergleichen sollte, aber auch mit Melonen und Gurken, die sich heimtückisch ähnlich sehen. Dann natürlich mit Immanuel Kant und Taylor Swift, der ÖVP, die jetzt sogar mit den Kommunisten hin und wieder einer Meinung ist. Mit der Leerstandsabgabe, Pardon, der Nichtnutzung. Und dem Messerverbot. Warum es in Favoriten jetzt mehr Jäger geben wird. Wie Berufskiller vom neuen Gesetz profitieren und ab wann Messerstiche zum Brauchtum gehören.
Leerstandsabgaben sind der neue politische Heuler. Der Staat und die Länder kommen an Geld, aber eine neue Steuer wurde nicht eingeführt, weil es ist ja nur eine Abgabe. Die Regierung beschloss gemeinsam mit der SPÖ in der vergangenen Woche ein Verfassungsgesetz dazu und ich habe eine Frage: Warum ist ist die ÖVP da dabei?
Ja, Leerstände sind ein Übel, der Wohnraum ist knapp und teuer, da kann eine Gebühr durchaus einen Lenkungseffekt haben. Aber ohne Zweifel handelt es sich um einen groben Eingriff in Eigentum und die Volkspartei empfand ich immer als Schutzmantelmadonna der Eigentümer, der Unternehmerinnen und Unternehmer, der Industrie, des Handels, der Wirtschaft, des Bürgertums, der Hausbesitzer. Sie stand und kämpfte für deren Interessen, das konnte man gut oder schlecht finden, aber ausgekannt hat man sich wenigstens. Was soll die potentielle Wählerschaft jetzt von einer Partei halten, die für dieselben Ziele kämpft wie etwa die Kommunisten?
In Innsbruck gibt es schon eine Leerstandsabgabe. Der Bürgermeister schätzt, dass es in Innsbruck insgesamt 7.000 Wohnungen gibt, die dauerhaft leer stehen, immerhin fast neun Prozent. Bis 22. Februar hatten sich aber gerade einmal 23 Eigentümer dieser 7.000 Wohnungen gemeldet und sich zu Zahlungen bereit erklärt.
Da wird das Messerverbot vielleicht erfolgreicher sein. Obwohl noch unklar ist, bis zu welcher Anzahl Messerstiche als Straftat gelten und ab wann als Akt der Traditionspflege. In einigen Wiener Bezirken werden sich mehr Menschen nun dem Waidwerk zuwenden, weil es ebenfalls das offene Tragen von Messern erlaubt. Wenn also die Polizei einen Verdächtigen stoppt, um ihn zu fragen: Wohin des Weges?", dann kann der Betroffene antworten: "Ich bin unterwegs in die Bucklige Welt auf eine Gams, Herr Sheriff." Das Exekutivorgan wird ihn dann wohl ziehen lassen müssen.